Rechtsprechung
   BGH, 20.06.2023 - X ZR 84/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,16833
BGH, 20.06.2023 - X ZR 84/22 (https://dejure.org/2023,16833)
BGH, Entscheidung vom 20.06.2023 - X ZR 84/22 (https://dejure.org/2023,16833)
BGH, Entscheidung vom 20. Juni 2023 - X ZR 84/22 (https://dejure.org/2023,16833)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,16833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    Verordnung (EG) Nr. 1107/2006, Art. 7 der Verordnung Nr. 1107/2006, Art. 267 AEUV, § 563 Abs. 3 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Verantwortlichkeit eines ausführenden Luftfahrtunternehmens für eine große Ankunftsverspätung; Verpflichtung der ausführenden Luftfahrtunternehmen zum Vorrang von Personen mit eingeschränkter Mobilität und deren Begleitpersonen bei der Beförderung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verantwortlichkeit eines ausführenden Luftfahrtunternehmens für eine große Ankunftsverspätung; Verpflichtung der ausführenden Luftfahrtunternehmen zum Vorrang von Personen mit eingeschränkter Mobilität und deren Begleitpersonen bei der Beförderung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Rollstuhlfahrer verpasst Anschlussflug wegen langsamen Deboarding: Anspruch auf EU-Ausgleichszahlung ...

  • mdr-recht.de (Kurzinformation)

    BGH stärkt Rechte von reisenden Personen mit eingeschränkter Mobilität

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fluggesellschaft haftet für verpassten Anschlussflug wegen fehlender Unterstützung eines auf Rollstuhl angewiesenen Fluggastes - Anspruch auf Ausgleichszahlung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2023, 2487
  • MDR 2023, 1033
  • VersR 2023, 1605
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 26.02.2013 - C-11/11

    Die Fluggäste eines Flugs mit Anschlussflügen müssen entschädigt werden, wenn ihr

    Auszug aus BGH, 20.06.2023 - X ZR 84/22
    a) Endziel ist gemäß der in diesem Zusammenhang maßgeblichen Definition in Art. 2 Buchst. h FluggastrechteVO der Zielort auf dem am Abfertigungsschalter vorgelegten Flugschein, bei direkten Anschlussflügen der Zielort des letzten Fluges (EuGH, Urteil vom 26. Februar 2013 - C-11/11, NJW 2013, 1291 = RRa 2013, 78 Rn. 34 - Folkerts).

    Maßgeblich ist vielmehr die verspätete Ankunft am Endziel (EuGH, Urteil vom 26. Februar 2013 - C-11/11, NJW 2013, 1291 Rn. 47 - Folkerts).

  • EuGH, 06.10.2022 - C-436/21

    Der Ausgleichsanspruch für Fluggäste wegen großer Verspätung gilt auch bei einem

    Auszug aus BGH, 20.06.2023 - X ZR 84/22
    Eine solche Gesamtheit liegt vor, wenn die Flüge Gegenstand einer einzigen Buchung waren (vgl. nur EuGH, Urteil vom 6. Oktober 2022 - C-436/21, NJW 2022, 3343 = RRa 2022, 289 Rn. 20 - flightright ./. American Airlines; Urteil vom 31. Mai 2018 - C-537/17, NJW 2018, 2032 = RRa 2018, 179 Rn. 18 f. - Wegener).

    Wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, setzt die Qualifikation als unmittelbarer Anschlussflug ferner voraus, dass die einheitliche Buchung durch das ausführende Luftfahrtunternehmen selbst oder durch einen von diesem zugelassenen Vermittler erfolgt ist (EuGH, Urteil vom 6. Oktober 2022 - C-436/21, NJW 2022, 3343 = RRa 2022, 289 Rn. 21 - flightright ./. American Airlines).

  • EuGH, 19.11.2009 - C-402/07

    Sturgeon - Den Fluggästen verspäteter Flüge kann ein Ausgleichsanspruch zustehen

    Auszug aus BGH, 20.06.2023 - X ZR 84/22
    Gemäß der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union hängt die Entstehung eines Ausgleichsanspruchs davon ab, ob ein Zeitverlust von drei Stunden oder mehr am Endziel eingetreten ist (EuGH, Urteil vom 19. November 2009 - C-402/07, NJW 2010, 43 = RRa 2009, 282 Rn. 61 - Sturgeon; Urteil vom 23. Oktober 2012 - C-581/10, NJW 2013, 671 = RRa 2012, 272 Rn. 40 - Nelson).
  • EuGH, 06.10.1982 - 283/81

    CILFIT / Ministero della Sanità

    Auszug aus BGH, 20.06.2023 - X ZR 84/22
    Die Fragen nach der Reichweite des Vorrangs mobilitätseingeschränkter Fluggäste bei der Beförderung und den Voraussetzungen eines Ausgleichsanspruchs bei großer Ankunftsverspätung sind nach Wortlaut, Sinn und Zweck der Fluggastrechteverordnung sowie der Rechtsprechung des Gerichtshofs derart offenkundig zu beantworten, dass für vernünftige Zweifel kein Raum bleibt ("acte clair", vgl. dazu EuGH, Urteil vom 6. Oktober 1982 - 283/81, Slg. 1982, 3415 Rn. 16 - C.I.L.F.I.T.).
  • EuGH, 23.10.2012 - C-581/10

    Nelson u.a. - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 5 bis 7 -

    Auszug aus BGH, 20.06.2023 - X ZR 84/22
    Gemäß der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union hängt die Entstehung eines Ausgleichsanspruchs davon ab, ob ein Zeitverlust von drei Stunden oder mehr am Endziel eingetreten ist (EuGH, Urteil vom 19. November 2009 - C-402/07, NJW 2010, 43 = RRa 2009, 282 Rn. 61 - Sturgeon; Urteil vom 23. Oktober 2012 - C-581/10, NJW 2013, 671 = RRa 2012, 272 Rn. 40 - Nelson).
  • EuGH, 31.05.2018 - C-537/17

    Ein Ausgleichsanspruch wegen großer Verspätung eines Fluges besteht auch bei

    Auszug aus BGH, 20.06.2023 - X ZR 84/22
    Eine solche Gesamtheit liegt vor, wenn die Flüge Gegenstand einer einzigen Buchung waren (vgl. nur EuGH, Urteil vom 6. Oktober 2022 - C-436/21, NJW 2022, 3343 = RRa 2022, 289 Rn. 20 - flightright ./. American Airlines; Urteil vom 31. Mai 2018 - C-537/17, NJW 2018, 2032 = RRa 2018, 179 Rn. 18 f. - Wegener).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht